Wer sich in Spanien ohne Bindungen an das Staatsgebiet aufh\u00e4lt \u2014 als Tourist, als Kurzzeitbesucher oder als Drittstaatsangeh\u00f6rige ohne gefestigten legalen Wohnsitz \u2014 nimmt innerhalb des spanischen Strafsystems die verletzlichste Position in Bezug auf Untersuchungshaft ein. Nicht aufgrund einer Schuldvermutung, sondern wegen der Logik, mit der Artikel 503 der Strafprozessordnung das Konzept der Fluchtgefahr konstruiert.<\/p>\n
Dieser Beitrag erkl\u00e4rt, welche Faktoren dieses Risiko in der Beurteilung des Richters erh\u00f6hen, was die Verteidigung dagegen tun kann \u2014 auch in Situationen mit wenigen oder gar keinen Bindungen an Spanien \u2014 und warum die Wahl des Anwalts in diesen Faellen besonders ausschlaggebend ist.<\/p>\n
Das spanische Strafrecht vermutet niemanden allein deshalb weniger unschuldig, weil er Ausl\u00e4nder ist. Wenn jedoch Artikel 503 den Richter erm\u00e4chtigt, Fluchtgefahr als Grundlage f\u00fcr Untersuchungshaft zu bewerten, wird das Fehlen von Bindungen \u2014 Wohnsitz, Besch\u00e4ftigung, Familie, wirtschaftliche T\u00e4tigkeit in Spanien \u2014 als ein die Fluchtgefahr erh\u00f6hender Faktor behandelt.<\/p>\n
Ein Drittstaatsangeh\u00f6rige, der sich als Tourist in Spanien aufh\u00e4lt, hat keine Besch\u00e4ftigung zu verlieren, kein eigenes Zuhause aufzugeben, keine in Spanien eingeschulten Kinder. Wenn er das spanische Staatsgebiet verl\u00e4sst, wird sein materielles Leben nicht wesentlich veraendert. Das ist die Gleichung, die der Richter anstellt \u2014 und die die Verteidigung durchbrechen muss.<\/p>\n
Das Fehlen von Verwurzelung macht Untersuchungshaft nicht unausweichlich. Der Verteidigung stehen auch in Faellen mit begrenzten oder praktisch nicht vorhandenen Bindungen an Spanien Instrumente zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n
Das erste ist die Verh\u00e4ltnismaessigkeit. Selbst wenn Fluchtgefahr besteht, ist Untersuchungshaft nur dann rechtm\u00e4\u00dfig, wenn sie die unbedingt erforderliche Ma\u00dfnahme ist, um die Anwesenheit des Beschuldigten zu gew\u00e4hrleisten. Bei Delikten von mittlerer oder geringer Schwere ist der Richter verpflichtet zu pr\u00fcfen, ob weniger einschneidende Ma\u00dfnahmen \u2014 Passabgabe und Ausreiseverbot in Kombination mit regelm\u00e4\u00dfigen Meldepflichten \u2014 ausreichen, um diese Anwesenheit sicherzustellen. Die Verteidigung muss dieses Argument ausdr\u00fccklich vorbringen.<\/p>\n
Das zweite ist die freiwillige Passabgabe. Auch wenn der Beschuldigte keinen Wohnsitz oder keine Besch\u00e4ftigung in Spanien hat, ist die Entscheidung, seinen Reisepass freiwillig abzugeben, eine Geste mit erheblichem prozessualen Wert. Sie reduziert die M\u00f6glichkeit, das Staatsgebiet zu verlassen, materiell und signalisiert dem Richter eine kooperative Haltung gegen\u00fcber dem Verfahren.<\/p>\n
Das dritte sind die Umst\u00e4nde der Reise und das Verhalten nach dem Vorfall. Wenn der Beschuldigte in sein Hotel zur\u00fcckgekehrt war, einen R\u00fcckflug f\u00fcr einen Termin nach dem Verfahren gebucht hatte, nicht versucht hatte, das Land zu verlassen, als er die M\u00f6glichkeit dazu hatte \u2014 all dies sind Umst\u00e4nde, die die Verteidigung nutzen kann, um die Fluchtgefahrenwahrnehmung zu relativieren.<\/p>\n
\nDas Fehlen von Verwurzelung erh\u00f6hlt die wahrgenommene Gefahr, macht sie aber nicht zur Gewissheit. Die Verteidigung kann und muss dem Richter Elemente anbieten, die diese Wahrnehmung mindern, und Alternativen, die Haft unnoetig machen.<\/p>\n<\/blockquote>\n
H\u00e4ufig gestellte Fragen<\/h2>\n
Kann ein auf Mallorca festgenommener Tourist Spanien waehrend des Verfahrens verlassen?<\/h3>\n
Das haengt von den vom Richter angeordneten Sicherungsma\u00dfnahmen ab. Wenn die einzige Ma\u00dfnahme die Passabgabe mit Ausreiseverbot ist, kann der Beschuldigte Spanien nicht verlassen, sich aber innerhalb des Landes frei bewegen. Wenn Untersuchungshaft angeordnet wurde, ist eine Ausreise bis zur Aufhebung der Ma\u00dfnahme ausgeschlossen.<\/p>\n
Kann ein Richter f\u00fcr einen Touristen wegen einer kleineren Straftat Untersuchungshaft anordnen?<\/h3>\n
Theoretisch nicht: Das Gesetz verlangt, dass die Straftat mit einer Mindeststrafe von zwei Jahren bedroht ist, und die Ma\u00dfnahme muss verh\u00e4ltnismaessig sein. In der Praxis kann die Kombination aus einem Delikt von gewissem Gewicht und vollstaendigem Fehlen jeglicher Bindung an Spanien Richter dazu veranlassen, Untersuchungshaft auch in Grenzfaellen anzuordnen. Genau deshalb ist die Reaktionsschnelligkeit des Anwalts entscheidend.<\/p>\n
Was geschieht, wenn der Beschuldigte Wohnsitz und Arbeit au\u00dferhalb der EU hat?<\/h3>\n
Dies ist das komplexeste Szenario aus Verwurzelungsperspektive. Die Verteidigung muss ihren Schwerpunkt auf die Alternativen zur Untersuchungshaft und auf die Verh\u00e4ltnismaessigkeit der Ma\u00dfnahme legen. Freiwillige Passabgabe, der Nachweis, dass der Beschuldigte nach dem Vorfall nicht zu fliehen versucht hat, und die tats\u00e4chliche Schwere des vorgeworfenen Delikts sind die hauptsaechlich verf\u00fcgbaren Argumente.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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