Was ist eine Red Notice und was ist sie nicht?
Die Red Notice ist ein Ersuchen zur Lokalisierung und vorläufigen Festnahme, das ein Land über Interpol mit Blick auf eine Auslieferung verbreitet. Daneben gibt es Diffusions, Ausschreibungen, die ein Staat direkt an andere sendet, ohne den vorherigen Interpol-Filter zu durchlaufen. Keine ist technisch gesehen ein Haftbefehl; aber in der Praxis blockieren sie Reisen und Bankgeschäfte. Das Interpol-Statut selbst verbietet Ausschreibungen politischer, militärischer, religiöser oder rassistischer Art (Artikel 3), und dies ist eine der Hauptfronten der Anfechtung.
Was wir tun, Schritt für Schritt
Unser Vorgehen deckt das gesamte Verfahren vor der Kontrollkommission für die Dateien von Interpol (CCF) ab:
- Data-Access-Request (Zugriffsantrag). Wir bitten die CCF zu bestätigen, ob Daten zu Ihrem Namen in den Interpol-Dateien vorliegen und welche Informationen diese enthalten.
- Antrag auf Berichtigung. Wenn die Daten ungenau oder unvollständig sind.
- Deletion-Request (Antrag auf Löschung). Der Kern der Arbeit: Wir beantragen die Löschung der Ausschreibung oder Diffusion, begründet durch Verstoß gegen das Interpol-Reglement und die Menschenrechtsstandards.
- Präventivmaßnahmen. Wir arbeiten an der Verhinderung von Festnahmen an der Grenze, während das Verfahren läuft.
Erfahrung und internationales Netzwerk gegen Interpol-Missbrauch
Wir sind Teil von Lawyers Against Transnational Repression (LATR), der internationalen Anwaltsgruppe, die Personen verteidigt, die Gegenstand missbräuchlicher Ersuchen über Interpol, Auslieferung und Rechtshilfe sind. Darin arbeiten unter anderem Referenzen wie Yuriy Nemets und Anna Oehmichen mit. Dieses Netzwerk verschafft uns Zugang zur besten Rechtsprechung der CCF und zu einer echten Koordination mit Anwälten des Landes, das die Ausschreibung veranlasst hat, um die Ursache an ihrem Ursprung zu bekämpfen und nicht nur ihre Auswirkungen.
Häufige Fehler, die vermieden werden sollten
- Einen schlecht begründeten Antrag bei der CCF einreichen: kann kontraproduktiv sein und einen zweiten erschweren.
- Die Diffusion ignorieren und sich nur auf die Red Notice konzentrieren: Die Diffusion betrifft Sie ebenfalls.
- Reisen, ohne vorher mittels eines Data-Access-Requests geprüft zu haben, ob Daten zu Ihrem Namen vorliegen.
- Nur die Auswirkung in Spanien bekämpfen, ohne die Ursache im Ursprungsland zu beseitigen.