Wer sich in Spanien ohne Bindungen an das Staatsgebiet aufhält — als Tourist, als Kurzzeitbesucher oder als Drittstaatsangehörige ohne gefestigten legalen Wohnsitz — nimmt innerhalb des spanischen Strafsystems die verletzlichste Position in Bezug auf Untersuchungshaft ein. Nicht aufgrund einer Schuldvermutung, sondern wegen der Logik, mit der Artikel 503 der Strafprozessordnung das Konzept der Fluchtgefahr konstruiert.

Dieser Beitrag erklärt, welche Faktoren dieses Risiko in der Beurteilung des Richters erhöhen, was die Verteidigung dagegen tun kann — auch in Situationen mit wenigen oder gar keinen Bindungen an Spanien — und warum die Wahl des Anwalts in diesen Faellen besonders ausschlaggebend ist.

Der Ausgangspunkt: Fehlende Verwurzelung als Risikopresumption

Das spanische Strafrecht vermutet niemanden allein deshalb weniger unschuldig, weil er Ausländer ist. Wenn jedoch Artikel 503 den Richter ermächtigt, Fluchtgefahr als Grundlage für Untersuchungshaft zu bewerten, wird das Fehlen von Bindungen — Wohnsitz, Beschäftigung, Familie, wirtschaftliche Tätigkeit in Spanien — als ein die Fluchtgefahr erhöhender Faktor behandelt.

Ein Drittstaatsangehörige, der sich als Tourist in Spanien aufhält, hat keine Beschäftigung zu verlieren, kein eigenes Zuhause aufzugeben, keine in Spanien eingeschulten Kinder. Wenn er das spanische Staatsgebiet verlässt, wird sein materielles Leben nicht wesentlich veraendert. Das ist die Gleichung, die der Richter anstellt — und die die Verteidigung durchbrechen muss.

Argumente auch bei geringer Verwurzelung

Das Fehlen von Verwurzelung macht Untersuchungshaft nicht unausweichlich. Der Verteidigung stehen auch in Faellen mit begrenzten oder praktisch nicht vorhandenen Bindungen an Spanien Instrumente zur Verfügung.

Das erste ist die Verhältnismaessigkeit. Selbst wenn Fluchtgefahr besteht, ist Untersuchungshaft nur dann rechtmäßig, wenn sie die unbedingt erforderliche Maßnahme ist, um die Anwesenheit des Beschuldigten zu gewährleisten. Bei Delikten von mittlerer oder geringer Schwere ist der Richter verpflichtet zu prüfen, ob weniger einschneidende Maßnahmen — Passabgabe und Ausreiseverbot in Kombination mit regelmäßigen Meldepflichten — ausreichen, um diese Anwesenheit sicherzustellen. Die Verteidigung muss dieses Argument ausdrücklich vorbringen.

Das zweite ist die freiwillige Passabgabe. Auch wenn der Beschuldigte keinen Wohnsitz oder keine Beschäftigung in Spanien hat, ist die Entscheidung, seinen Reisepass freiwillig abzugeben, eine Geste mit erheblichem prozessualen Wert. Sie reduziert die Möglichkeit, das Staatsgebiet zu verlassen, materiell und signalisiert dem Richter eine kooperative Haltung gegenüber dem Verfahren.

Das dritte sind die Umstände der Reise und das Verhalten nach dem Vorfall. Wenn der Beschuldigte in sein Hotel zurückgekehrt war, einen Rückflug für einen Termin nach dem Verfahren gebucht hatte, nicht versucht hatte, das Land zu verlassen, als er die Möglichkeit dazu hatte — all dies sind Umstände, die die Verteidigung nutzen kann, um die Fluchtgefahrenwahrnehmung zu relativieren.

Das Fehlen von Verwurzelung erhöhlt die wahrgenommene Gefahr, macht sie aber nicht zur Gewissheit. Die Verteidigung kann und muss dem Richter Elemente anbieten, die diese Wahrnehmung mindern, und Alternativen, die Haft unnoetig machen.

Häufig gestellte Fragen

Kann ein auf Mallorca festgenommener Tourist Spanien waehrend des Verfahrens verlassen?

Das haengt von den vom Richter angeordneten Sicherungsmaßnahmen ab. Wenn die einzige Maßnahme die Passabgabe mit Ausreiseverbot ist, kann der Beschuldigte Spanien nicht verlassen, sich aber innerhalb des Landes frei bewegen. Wenn Untersuchungshaft angeordnet wurde, ist eine Ausreise bis zur Aufhebung der Maßnahme ausgeschlossen.

Kann ein Richter für einen Touristen wegen einer kleineren Straftat Untersuchungshaft anordnen?

Theoretisch nicht: Das Gesetz verlangt, dass die Straftat mit einer Mindeststrafe von zwei Jahren bedroht ist, und die Maßnahme muss verhältnismaessig sein. In der Praxis kann die Kombination aus einem Delikt von gewissem Gewicht und vollstaendigem Fehlen jeglicher Bindung an Spanien Richter dazu veranlassen, Untersuchungshaft auch in Grenzfaellen anzuordnen. Genau deshalb ist die Reaktionsschnelligkeit des Anwalts entscheidend.

Was geschieht, wenn der Beschuldigte Wohnsitz und Arbeit außerhalb der EU hat?

Dies ist das komplexeste Szenario aus Verwurzelungsperspektive. Die Verteidigung muss ihren Schwerpunkt auf die Alternativen zur Untersuchungshaft und auf die Verhältnismaessigkeit der Maßnahme legen. Freiwillige Passabgabe, der Nachweis, dass der Beschuldigte nach dem Vorfall nicht zu fliehen versucht hat, und die tatsächliche Schwere des vorgeworfenen Delikts sind die hauptsaechlich verfügbaren Argumente.