Habeas Corpus ist die Garantie, die es jeder in Spanien rechtswidrig festgenommenen Person erlaubt, unverzüglich einem Richter vorgeführt zu werden, der prüft, ob die Freiheitsentziehung rechtmäßig ist, und sie andernfalls anordnet freizulassen. Verankert ist es in Artikel 17.4 der spanischen Verfassung und geregelt durch das Organgesetz 6/1984 vom 24. Mai (das spanische Habeas-Corpus-Gesetz). Sein Wesensmerkmal ist die Schnelligkeit: Der Richter muss binnen höchstens 24 Stunden nach Eröffnung des Verfahrens entscheiden (Art. 7). Bei einer Festnahme zählt jede dieser Stunden.
Was Habeas Corpus ist
Habeas Corpus ist ein dringliches, vorrangiges Verfahren, dessen einziger Zweck die Kontrolle der Rechtmäßigkeit einer Festnahme ist. Es beurteilt nicht die Straftat und entscheidet nicht über die Schuld: Es prüft nur, ob die Person dem Gesetz entsprechend festgehalten wird, und stellt andernfalls sofort ihre Freiheit wieder her. Deshalb ist es eine der wichtigsten Garantien gegen Missbrauch bei einer Festnahme.
Dieser Beitrag erklärt das spanische Habeas Corpus, ein eigenständiges Verfahren des spanischen Rechts. Es ist nicht dasselbe wie der englische Habeas Corpus Act oder die US-amerikanische Suspension Clause, auch wenn alle den lateinischen Namen und denselben Grundgedanken teilen: Niemand soll festgehalten werden, ohne dass ein Richter diese Festnahme kontrolliert.
Die zwei Fristen, die man nicht verwechseln darf: 72 Stunden und 24 Stunden
Das ist die häufigste Verwechslung, und sie sollte von Anfang an geklärt werden, denn es sind zwei verschiedene Dinge:
| Frist | Wie lange | Rechtsgrundlage |
|---|---|---|
| Höchstdauer der Festnahme | Die unbedingt erforderliche Zeit und, als absolute Obergrenze, 72 Stunden, nach denen der Festgenommene freizulassen oder einem Richter vorzuführen ist | Art. 17.2 der Verfassung |
| Entscheidung über das Habeas Corpus | 24 Stunden ab dem Eröffnungsbeschluss (dem auto de incoación) | Art. 7 des Organgesetzes 6/1984 |
Mit anderen Worten: Die Polizei darf eine Festnahme nicht über 72 Stunden hinaus aufrechterhalten, und sobald ein Habeas Corpus beantragt ist, muss der Richter binnen 24 Stunden darüber entscheiden. Habeas Corpus dient gerade dazu, zu reagieren, wenn diese Grenzen oder die mit der Festnahme verbundenen Garantien nicht eingehalten werden.
Wann es greift: die Fälle rechtswidriger Festnahme
Artikel 1 des Organgesetzes 6/1984 behandelt eine Person als rechtswidrig festgenommen, womit der Weg zum Habeas Corpus eröffnet ist, wenn sie in einen dieser Fälle fällt:
Festgenommen ohne die gesetzlichen Voraussetzungen oder unter Missachtung der Formalitäten
Wenn jemand festgenommen wird, ohne dass die gesetzlich zugelassenen Voraussetzungen vorliegen, oder ohne Einhaltung der vorgeschriebenen Formalitäten, etwa die Belehrung des Festgenommenen über seine Rechte oder die Gewährleistung anwaltlichen Beistands.
Rechtswidrig in einer Einrichtung untergebracht
Habeas Corpus beschränkt sich nicht auf Polizeidienststellen: Es erfasst jede rechtswidrige Unterbringung oder Freiheitsentziehung in jeder beliebigen Einrichtung.
Über die gesetzliche Frist hinaus festgehalten
Wenn die Festnahme über die gesetzlichen Fristen hinaus verlängert wird, ohne die Person freizulassen oder der Justizbehörde vorzuführen.
Unter Verletzung ihrer Rechte der Freiheit beraubt
Wenn die Freiheitsentziehung die Rechte missachtet, die Verfassung und Verfahrensgesetze jeder festgenommenen Person zuerkennen.
Wer der zuständige Richter ist
In der Regel ist der Ermittlungsrichter (Juez de Instrucción) des Ortes zuständig, an dem die festgenommene Person festgehalten wird; ist dieser nicht bekannt, der Richter des Ortes der Festnahme oder des letzten bekannten Aufenthaltsorts der Person (Art. 2). Bei den von Artikel 55.2 der Verfassung erfassten Festnahmen ist der Zentrale Ermittlungsrichter (Juez Central de Instrucción) zuständig, im militärischen Bereich der Militärermittlungsrichter (Juez Togado Militar de Instrucción).
Wer Habeas Corpus beantragen kann
Die Antragsbefugnis ist bewusst weit gefasst, gerade damit die Garantie wirksam ist. Das Verfahren können beantragen (Art. 3):
- Die der Freiheit beraubte Person selbst.
- Ihr Ehegatte oder die durch eine vergleichbare Beziehung der Zuneigung verbundene Person.
- Ihre Nachkommen, Vorfahren und Geschwister.
- Der gesetzliche Vertreter Minderjähriger oder unterstützungsbedürftiger Menschen mit Behinderung.
- Die Staatsanwaltschaft (Ministerio Fiscal) und der Ombudsmann (Defensor del Pueblo).
- Der Verteidiger.
Außerdem kann der Richter es von Amts wegen einleiten. Man muss weder Spanier noch in Spanien wohnhaft sein: Jede in Spanien festgenommene Person kann es beantragen.
Wie man es beantragt: Schritt für Schritt
Der Antrag wird an den zuständigen Ermittlungsrichter gerichtet, schriftlich oder durch persönliches Erscheinen, und von da an läuft das Verfahren sehr schnell.
Was der schriftliche Antrag oder die Erklärung enthalten muss
Artikel 4 verlangt drei Dinge:
- Name und Umstände der antragstellenden Person und der der Freiheit beraubten Person.
- Den Ort, an dem sie festgehalten wird, und die Behörde oder Person, in deren Gewahrsam sie sich befindet, soweit bekannt.
- Den konkreten Grund, aus dem die Festnahme als rechtswidrig angesehen wird.
Das Gesetz verlangt für die Einreichung weder einen Anwalt noch einen Prozessbevollmächtigten (procurador), aber Schnelligkeit zählt: Ein Strafverteidiger erkennt den richtigen Rechtswidrigkeitsgrund und begründet ihn in den ersten Stunden, und das entscheidet über das Ergebnis.
Von da an: Die den Festgenommenen festhaltende Behörde muss den Richter unverzüglich in Kenntnis setzen (Art. 5); der Richter prüft die Voraussetzungen, gibt der Staatsanwaltschaft Mitteilung und eröffnet das Verfahren per Beschluss oder weist den Antrag zurück (Art. 6, und dieser Beschluss ist nicht anfechtbar); ist das Verfahren eröffnet, ordnet er an, die Person vorzuführen, hört sie zusammen mit der festhaltenden Behörde, erhebt die einschlägigen Beweise und entscheidet, alles binnen 24 Stunden (Art. 7).
Was der Richter entscheidet: die Wirkungen der Stattgabe
Der Richter entscheidet durch begründeten Beschluss (Art. 8). Ist die Festnahme rechtmäßig, wird das Verfahren eingestellt. Hält er sie für rechtswidrig, kann er anordnen:
- Die Freilassung der Person.
- Dass die Freiheitsentziehung fortbesteht, aber unter Behebung der Mängel oder in einem anderen, gesetzeskonformen Gewahrsam.
- Ihre sofortige Vorführung vor den Richter, wenn die gesetzliche Frist der Festnahme bereits überschritten war.
Stellt der Richter eine rechtswidrige Festnahme fest, leitet er zudem für die möglichen Straftaten desjenigen, der die Festnahme angeordnet oder durchgeführt hat, ein Zeugnis weiter (deduce testimonio, Art. 9).
Wenn es abgelehnt wird: die Amparo-Beschwerde und andere Wege
Dass der Richter die Festnahme für rechtmäßig hält, beendet die Verteidigung nicht. Das Recht auf Freiheit aus Artikel 17 der Verfassung wird durch die Amparo-Beschwerde vor dem Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional) nach Artikel 53.2 der Verfassung geschützt, und die Strategie wird im Strafverfahren selbst fortgesetzt. Deshalb sollte ein Strafverteidiger den Fall von der ersten Minute an beurteilen: Was während der Festnahme dokumentiert wird, kann später entscheidend sein.
Habeas Corpus und Amparo-Beschwerde sind nicht dasselbe. Habeas Corpus ist eine dringliche Kontrolle der Festnahme vor dem Ermittlungsrichter, der binnen 24 Stunden entscheidet. Die Amparo-Beschwerde wird vor dem Verfassungsgericht wegen der Verletzung des Grundrechts erhoben und folgt einem gesonderten und späteren Weg.
Als ausländischer Festgenommener: Dolmetscher und konsularische Hilfe
Wer in Spanien als Ausländer festgenommen wird, ist durch dasselbe Recht auf Freiheit geschützt, und das Gesetz fügt besondere Garantien hinzu, an denen es oft hakt und auf die sich daher ein Habeas Corpus stützen kann.
Nach Artikel 520 des Strafprozessgesetzes (Ley de Enjuiciamiento Criminal, LECrim) ist jede festgenommene Person schriftlich, in einfacher, verständlicher Sprache und in einer Sprache, die sie versteht, über die ihr zur Last gelegten Taten und die Gründe ihrer Freiheitsentziehung zu belehren (Art. 520.2). Derselbe Artikel führt die Rechte des Festgenommenen auf, darunter:
- Das Recht zu schweigen und keine oder einzelne Fragen nicht zu beantworten (Art. 520.2.a).
- Das Recht, sich nicht selbst zu belasten und sich nicht für schuldig zu erklären (Art. 520.2.b).
- Das Recht, einen Anwalt zu benennen und ohne ungerechtfertigte Verzögerung von ihm beigestanden zu werden (Art. 520.2.c).
- Das Recht, auf die Bestandteile des Verfahrens zuzugreifen, die wesentlich sind, um die Rechtmäßigkeit der Festnahme anzufechten (Art. 520.2.d): genau das Material, um das es beim Habeas Corpus geht.
- Das Recht, dass ein Angehöriger oder eine gewünschte Person von der Festnahme und dem Ort des Gewahrsams in Kenntnis gesetzt wird (Art. 520.2.e).
- Das Recht, unentgeltlich von einem Dolmetscher beigestanden zu werden, wenn es sich um einen Ausländer handelt, der das Spanische nicht versteht oder nicht spricht (Art. 520.2.h).
Ist der Festgenommene Ausländer, wird zudem dem Konsulat seines Landes die Festnahme und der Ort des Gewahrsams mitgeteilt, und es wird ihm die Kommunikation mit den Konsularbehörden gestattet (Art. 520.3). Werden diese Rechte verweigert, etwa wenn einem Festgenommenen kein Dolmetscher gestellt und er befragt wird, ohne zu verstehen, was geschieht, ist das eine Verletzung der Garantien der Festnahme und kann einer der Gründe für ein Habeas Corpus sein. Wer gerade festgenommen wurde, sollte zuerst wissen, was bei einer Festnahme in Spanien zu tun ist.
Habeas Corpus und Untersuchungshaft: nicht dasselbe
Eine weitere häufige Verwechslung. Habeas Corpus prüft die Rechtmäßigkeit einer Festnahme in ihren ersten Stunden; die Untersuchungshaft (prisión provisional) ist eine vom Richter angeordnete Sicherungsmaßnahme innerhalb eines bereits eröffneten Verfahrens, um die Anwesenheit der beschuldigten Person zu sichern.
| Habeas Corpus | Untersuchungshaft | |
|---|---|---|
| Was es ist | Dringliche Kontrolle einer Festnahme | Sicherungsmaßnahme im Verfahren |
| Wer beantragt | Der Festgenommene, Angehörige, Staatsanwalt, Ombudsmann, Anwalt | Die Anklage; angeordnet vom Richter |
| Zweck | Prüfen, ob die Festnahme rechtmäßig ist | Anwesenheit der beschuldigten Person sichern |
| Frist | Der Richter entscheidet binnen 24 Stunden | Wird nach den Verfahrensfristen geprüft |
Die Rolle des Anwalts beim Habeas Corpus
Obwohl die festgenommene Person es selbst beantragen kann, zählt in der Praxis die Schnelligkeit. Ein Strafverteidiger verfasst und stellt einen gut begründeten Antrag in den ersten Stunden, macht den konkreten Rechtswidrigkeitsgrund geltend und steht der Person vor dem Richter bei. Ist der Festgenommene Ausländer, hilft zudem ein deutschsprachiger Strafverteidiger, der die konsularischen Rechte und das Dolmetscherrecht von Anfang an durchsetzt, denn die ersten Entscheidungen prägen die gesamte Verteidigung. Wer einen Strafverteidiger in Spanien sucht, sollte den ersten Kontakt so früh wie möglich herstellen.
Ein praktisches Beispiel
Stellen wir uns einen anschaulichen Fall vor. Ein Ausländer wird auf der Straße kontrolliert und, weil sein Ausweisdokument abgelaufen erscheint, auf einer Polizeidienststelle festgehalten. Die Stunden vergehen, ohne dass er klar über den Grund belehrt wird, ohne Dolmetscher und ohne einem Richter vorgeführt zu werden, und die Festnahme zieht sich ohne Rechtfertigung hin. Ein Angehöriger wendet sich an einen Strafverteidiger, der ein Habeas Corpus stellt und geltend macht, dass die Festnahme ohne Wahrung der Garantien aufrechterhalten wird. Der Ermittlungsrichter eröffnet das Verfahren, ordnet die Vorführung an und ordnet, nachdem er die Unregelmäßigkeit festgestellt hat, die Freilassung an. Dies ist ein hypothetisches Beispiel, aber es spiegelt den typischen Fall wider: Was Habeas Corpus schützt, ist nicht die Sache selbst, sondern die Rechtmäßigkeit der Freiheitsentziehung.
Häufige Fragen
Wie lange hat der Richter, um über ein Habeas Corpus zu entscheiden?
Höchstens 24 Stunden ab dem Eröffnungsbeschluss (dem auto de incoación). Es ist ein dringliches, vorrangiges Verfahren (Art. 7 des Organgesetzes 6/1984).
Wie lange darf eine polizeiliche Festnahme dauern, bevor die Person einem Richter vorgeführt wird?
Die unbedingt erforderliche Zeit und höchstens 72 Stunden; nach Ablauf dieser Frist ist die Person freizulassen oder einem Richter vorzuführen (Art. 17.2 der Verfassung).
Wer kann Habeas Corpus beantragen?
Die festgenommene Person selbst, ihr Ehegatte oder Partner, ihre Vorfahren, Nachkommen und Geschwister, gegebenenfalls der gesetzliche Vertreter, die Staatsanwaltschaft, der Ombudsmann und der Verteidiger. Der Richter kann es auch von Amts wegen einleiten.
Braucht man einen Anwalt, um ein Habeas Corpus zu beantragen?
Für die Einreichung sind weder Anwalt noch Prozessbevollmächtigter zwingend, aber ein Strafverteidiger verbessert sowohl den Antrag als auch die Verteidigung vor dem Richter entscheidend.
Worin unterscheiden sich Habeas Corpus und Amparo-Beschwerde?
Habeas Corpus ist eine dringliche Kontrolle der Festnahme vor dem Ermittlungsrichter, der binnen 24 Stunden entscheidet. Die Amparo-Beschwerde wird vor dem Verfassungsgericht wegen der Verletzung des Grundrechts erhoben und folgt einem gesonderten und späteren Weg.
Was passiert, wenn das Habeas Corpus abgelehnt wird?
Hält der Richter die Festnahme für rechtmäßig, dauert sie an. Das schließt eine spätere Amparo-Beschwerde vor dem Verfassungsgericht oder andere Verteidigungswege im Strafverfahren nicht aus.
Habe ich als Ausländer Anspruch auf einen Dolmetscher und auf Kontakt zu meinem Konsulat?
Ja. Ein ausländischer Festgenommener, der das Spanische nicht versteht oder spricht, hat Anspruch auf einen unentgeltlichen Dolmetscher, und dem Konsulat seines Landes werden die Festnahme und der Ort des Gewahrsams mitgeteilt (Art. 520 des Strafprozessgesetzes). Die Verweigerung dieser Garantien kann ein Grund für ein Habeas Corpus sein.
Greift Habeas Corpus, wenn die Festnahme ohne Gewalt erfolgte?
Ja. Es kommt nicht darauf an, ob Gewalt im Spiel war, sondern darauf, ob die Freiheitsentziehung aus einem der Gründe des Artikels 1 des Organgesetzes 6/1984 rechtswidrig ist.
Wenn Sie oder ein Angehöriger in Spanien festgenommen wurden und die Festnahme für rechtswidrig halten, wenden Sie sich sofort an einen Strafverteidiger in Spanien: Beim Habeas Corpus zählt jede Stunde.
Offizielle Quelle: Organgesetz 6/1984 vom 24. Mai zur Regelung des Habeas-Corpus-Verfahrens (BOE).
